Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kommunalen Volkshochschule der Verwaltungsgemeinschaft Furth vom 01.01.2011

1. Allgemeine Geschäftsbedingungen

Durch die Anmeldung zu einem Kurs erkennt der Teilnehmer die Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der KVHS an, die im Rathaus aufliegen und dem Teilnehmer auf Verlangen ausgehändigt werden. Nebenabreden haben nur Gültigkeit, wenn sie schriftlich von der KVHS-Leitung bestätigt sind.

2. Anmeldung

Die Veranstaltungen der KVHS stehen jedermann offen. Vorherige Anmeldung zu den Kursen ist zwingend erforderlich.

3. Kursgebühr

a) Die Kursgebühr wird mit der verbindlichen Anmeldung fällig. Die Anmeldung umfasst die einmalige Erlaubnis zur Abbuchung der Kursgebühr. Die Abbuchung erfolgt nur, wenn die Durchführung des Kurses sichergestellt ist.

b) Bei späterem Eintritt in einem laufenden Kurs wird die komplette Kursgebühr berechnet.

c) Für den Musikunterricht gelten Ausnahmeregelungen.

4. Absage von Kursen

Die KVHS behält sich die Absage bzw. Verlegung von Kursen und Veranstaltungen aus organisatorischen Gründen vor. Kursverlegungen oder -absagen werden in geeigneter Form bekannt gegeben. Ein Rechtsanspruch besteht hierauf nicht. Bei Kursabsage erhält der Teilnehmer die volle Kursgebühr zurückerstattet. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Für alle Kurse ist eine Mindestteilnehmerzahl erforderlich. Wird die Mindestteilnehmerzahl für einen Kurs nicht erreicht, können nach Rücksprache mit den Teilnehmern entweder die Kursdauer verkürzt oder die Kursgebühren erhöht werden. Andernfalls ist die KVHS berechtigt, den Kurs abzusagen. Ein Rechtsanspruch auf die Durchführung von Kursen besteht nicht.

5. Kündigung von Kursen

Von den Kursteilnehmern können nur ganze Kurse belegt werden, d. h., die Teilnehmer müssen die Gebühren für den ganzen Kurs bezahlen. Muss ein Teilnehmer einen laufenden Kurs aus dringenden Gründen (z.B. längere Erkrankung) abbrechen, so können von der KVHS die Kursgebühren anteilig zurückerstattet werden. Hierüber entscheidet die KVHS-Leitung im Einzelfall. Eine Kursgebührenerstattung erfolgt nur nach Rücksprache mit der KVHS-Leitung.

6. Materialkosten

Fallen bei Kursen Materialkosten an, sind diese bei der Kursleitung direkt zu begleichen. Materialkosten sind in den Kursgebühren nicht enthalten.

7. Ermäßigung von Teilnehmergebühren

Eine Gebührenermäßigung ist grundsätzlich möglich (Geschwisterermäßigung).

8. Ferienordnung

Im Allgemeinen richten sich die kursfreien Tage nach der für Bayern gültigen Ferienordnung und den gesetzlichen Feiertagen. Änderungen können im Ausnahmefall mit der jeweiligen Kursleitung abgesprochen werden, bedürfen jedoch der Zustimmung der KVHS-Leitung.

9. Musikunterricht

Für den Musikunterricht an der KVHS gelten zusätzliche Richtlinien, die im Rathaus aufliegen und dem Teilnehmer auf Verlangen ausgehändigt werden.

10. Haftung

Die KVHS übernimmt für Unfälle sowie für den Verlust oder die Beschädigung von Eigentum der Kursteilnehmer bei allen Veranstaltungen keine Haftung. Die Hin- und Rückfahrt zu allen Veranstaltungen erfolgt auf eigene Gefahr. Eine Haftung durch die KVHS ist in jeder Hinsicht ausgeschlossen.

11. Unterrichtsräume

Die Unterrichtsräume und ihre Einrichtung sind von Teilnehmern pfleglich zu behandeln. Von den Teilnehmern wird erbeten, nach Kurs-Ende den Unterrichtsraum aufzuräumen, d. h., Tische und Stühle an ihren Platz zurück zu stellen, die Fenster zu schließen und die Türen abzusperren sowie das Licht zu löschen. In den Unterrichtsräumen besteht absolutes Rauchverbot.

12. Inkrafttreten

Die Neufassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der KVHS Verwaltungsgemeinschaft Furth tritt zum 01.01.2011 in Kraft.

Dieter Gewies
Vorsitzender der VG Furth